Im Jahr der Olympischen Spiele ist China nicht nur in den Mittelpunkt des weltweiten Interesses und meist harter Kritik gerückt, auch die chinesischen Bürgerinnen und Bürger reflektieren selbst über ihr Land, ihre Regierung und wie sie dazu stehen sollten. Diese vielfältige Debatte und Reflexion ist aufs engste mit mindestens zwei widersprüchlichen Stimmungen verbunden, die über dieses Jahr hinaus zentrale Bedeutung unter der chinesischen Bevölkerung behalten werden: Nationalismus und Vertrauensverlust.

Die erste emotionale Dynamik lässt sich umschreiben mit dem Begriff 'neuer Nationalismus'. Das neue Nationalgefühl kam nach der einseitigen Berichterstattung internationaler Medien in Folge der Aufstände in Tibet - unvergleichlich stärker als während der antijapanischen Proteststürme (2005) voll zu Ausbruch. Der nationalistische Volkszorn richtete sich nicht nur gegen die ausländische Presse (und das Ausland generell), sondern insbesondere auch gegen inländisch Autoren, die zur Besonnenheit und Eigenkritik aufforderten. Kommerzielle Medien wie Nanfang Zhoumo oder Southern Metropolis Daily kämpfen mit massivem öffentlichem Druck. Neben der Zensurpraxis seitens der KPH werden sie nun zudem mit dem Vorwurf des Landesverrats bzw. des Ausverkaufs chinesischer Kerninteressen konfrontiert.

Wie oft in der Geschichte der Nationalismen, konstruieren die Teilnehmer der Auseinandersetzung in China ihre Identität in Opposition zu einer uniformierten Außenwelt, während zugleich zwischen Regierung, Partei und Bevölkerung kein Blatt mehr zu passen schien. Immerhin die Einheitsfront ließ abweichende Stimmen nicht verstummen. So wurde die Zentralregierung dafür kritisiert, nicht hart genug die aufständischen Tibeterinnen vor zu gehen. Diese nutzte ihrerseits das Spektakel der Olympischen Spiele ausgiebig, um die Einheit von Nation, Volk und Staat zu verankern (siehe hier).


Die zweite Stimmung steht der ersten, die China zu homogenisieren und eine grundsätzliche Übereinstimmung der Interessen zwischen Regierung und Bevölkerung zu implizieren scheint, diametral gegenüber. Mit einem Wort: Vertrausenverlust. Von den baulichen Schwachstellen zahlloser Schulgebäude, die während des Erdbebens tausende Schülerinnen unter sich begruben über die Grubenunglücke und Erdrutsche bis hin zur den Lebensmittelskandalen - die Summe dieser Ereignisse hat das Vertrauen in die Kontroll-, Regulations- und Aufsichtspflicht des Staates völlig untergraben (siehe zum Milchskandal). Es ist unmissverständlich deutlich geworden, dass es sich keineswegs um eine schlichte Verletzung der Aufsichtsobliegenheiten handelt. Die Verquickung von Unternehmen und Kadern, beide die eindeutigen Gewinner der Öffnungs- und Reformpolitik, besitzt nicht den Charakter eines Versäumnisses, das durch öffentlichkeitswirksame Einzelmaßnahmen behoben werden könnte. Die Vertrauensverlust ist an die Einsicht gekoppelt, dass die Ursachen ein strukturelles Problem des politischen Systems sind.

Natürlich sind dies für viele Chinesinnen keine neuartigen Einsichten (wie die unermüdliche journalistische Arbeit von Liu Binyan u.v.a. belegt). Ich denke aber, dass die landesweite Betroffenheit insbesondere im Rahmen der vorsätzlichen Verunreinigung von Milchpulver die Fäulnis der Einparteienherrschaft in ihrer momentanen staatskapitalistischen Version auf eine neue Bewusstseinsebene gebracht hat. Wie sich der damit verbundene Glaubwürdigkeitsverlust auf die Legitimität der KPC auswirkt bleibt noch abzuwarten.

Wer sich von diesen Skandalen zumindest einen Schub für den chinesischen Rechtsstaat erhofft, wird allerdings enttäuscht. Wie mit den Opfern des Milchpulverskandals (der Begriff ist irreführend, da es sich ja gerade nicht um etwas außergewöhnliches, sondern die alltägliche Praxis handelt) umgegangen wird, zeigt, dass der Rechtsweg aller Rechtsstaatsrhetorik zum trotz offensichtlich nicht zu den bevorzugten Problemlösungsansätzen zählen. Der Gesetzesentwurf zur Kompensation geschädigter Bürgerinnen, wie er zur Zeit von im ständigen Ausschuss des Volkskongresses diskutiert wird, sieht vor allem eine schnellere Regelung auf administrativem Wege vor - rechtliche Mittel sollen erst in letzter Instanz bemüht werden können (siehe den Bericht in Xinhua). Mit der bewussten Umgehung der unteren Ebenen der judikativen Organe verweist Chinas Führung - wenn man so möchte - indirekt auf die Dysfunktionalität des gesamten Rechtssystems. Aus pragmatischer Sicht dürfte die neue Regelung jedoch in der Tat zu einer Verbesserung der Lage betroffener Bürger führen.

Die Bürger von Taizhou (Zhejiang Provinz) wehren sich gegen die Errichtung einer petrochemischen Fabrik zur Erzeugung von Paraxylen. Laut offiziellen Angaben befindet sich die Anlage, in deren Aufbau ca. 9 Mrd. US-Dollar investiert werden sollen, in der frühesten Planungsphase. Bereits jetzt formiert sich heftiger Widerstand. Auf der Website Taizhou.com ist eine kritische Debatte entbrannt. Die Forderungen, die hier aufgestellt werden, sind eine klare Absage an das eindimensionale Wirtschafts- und Wohlstandsverständnis der chinesischen Führung:

"Worauf die Mächtigen schauen sind nur die 60 Mrd. (Yuan) Investitionen, sie haben nur das GDP im Blick, es gibt aber im Leben noch viel wichtigere Dinge als GDP und Geld".

Wie schon der via Internet und Kurznachrichten organisierte Protest gegen den Bau einer Chemiefabrik in Xiamen im Januar 2008 (siehe hier und hier), der sich Monate vor (danke für den Hinweis) und nach der durch die Stadtverwaltung ermöglichten Teilnahme der Öffentlichkeit an der Standortdebatte für die Fabrik entflammte, geht es hier um die Verhinderung einer weiteren Zerstörung der ökologischen Lebensqualität.

Es geht den Bürgern darum, ihre eigene Vision gegen die industrielle Vorstellung einer benutzten Natur aufrecht zu erhalten: "Wir erinnern uns noch an unsere Heimat während unserer Jugendzeit - wie blau der Himmel war, wie salzig der Geruch, den der Meerwind brachte, wie die Ohren erfüllt waren vom Klang der Zikaden im dem Schatten grüner Bäume." Dies ist die Luft, die wir atmen, der blaue Himmel über unseren Köpfen, das Meer hinter uns, dies sind unsere Eltern, Kinder, Verwandte und Freunde und unser eigenes Leben !!!!!".

Ohne Zweifel bringt der Verfasser dieses Eintrags (sowie zahlreiche andere Kommentare) bürgerliche Selbstbestimmung und die Tradition gegen die ökonomischen Raubbau und die zugehörigen modernistischen Wertesysteme in Anschlag. Geradezu lyrisch wird an ein fast vergangenes Erleben appelliert, in dem unverschmutzte Natur eine zentrale Rolle für Familie, Glück und Zufriedenheit spielt. Wirtschaftliche Entwicklung und materieller Reichtum stehen in diesem Bild lediglich an zweiter Stelle.

In seiner Kolumne für NYT, schreibt Thomas Friedman Ende August 2008, "Obama is more right than he knows when he proclaims that this is “our” moment, this is “our” time. But it is our time to get back to work on the only home we have, our time for nation-building in America. I never want to tell my girls — and I’m sure Obama feels the same about his — that they have to go to China to see the future."

In der Tat war China in den letzten sieben Jahren auf sein wirtschaftliches Wachstum fokussiert, während die Vereinigten Staaten sich obsessiv auf den "Krieg gegen den Terror" konzentriert haben, wie Friedman feststellt. Ich denke jedoch, was er unter "moderner Infrastruktur" usw. versteht ist kaum ein hinreichendes Sinnbild für den Charakter des raschen Wandels in der Volksrepublik. Die darwinistische Befürchtung Friedmans, die USA könnten ökonomisch-technologisch ins Hintertreffen gelangen, scheint mir das Gegenbild des Gefühls vieler Chinesen zu sein, dass ihr Land "endlich" zu den strahlenden Nationen zählt, seine Rückständigkeit und die Geschichte der kolonialen Unterdrückung überwunden hat.

Diese Einschätzung bleibt jedoch zu sehr an der Oberfläche der überwältigenden neuen Architektur Pekings und Shanghais, die ihre Bewohner mehr blendet, als Ihnen Lebensraum zu bieten, den sie mit menschlicher Identität füllen könnten. Genau hierin besteht der Bruch, den Friedman mit seinem einseitigem Fortschrittsdenken nicht wahrnimmt (der allerdings wenig mit "destruction through excessive praise" zu tun hat). Der Modernisierungsprozess in China, der vor allem die Menschen in den tausenden urbanen Zentren, die in Folge des Zuzugs aus den Städten neu entstehen, betrifft, schafft gebrochene Identitäten und Lebensläufe. Oder, Fluchtbewegungen bei denjenigen Chinesinnen und Chinesen, die sich leisten können zu fliehen. So etwa wie ein Pekinger, den ich bei Bergsteigen in Yunnan kennen gelernt habe, der sich bewusst aus dem Moloch Peking verabschiedet hat, um im ruhigeren Kunming zu leben.

Was kann also unter der "Zukunft" oder besser dem "Fortschritt", den China möglicherweise inzwischen mehr repräsentiert als Amerika, verstanden werden? Jedenfalls gehen die Meinungen darüber in China selbst weit auseinander. Vielleicht ist es auch schwierig, die Frage aus europäischer Sicht mit einem derart kompetitiven Unterton wie Friedman dies tut zu erörtern, weil sich die Menschen in Europa schon lange daran gewöhnt haben, nicht im Land der Fortschrittsführerschaft zu wohnen. Den Preis den China bzw. seine Bevölkerung dafür zahlen muss, den Vereinigten Staaten den Ruf, fortschrittlichstes Land der Welt zu sein, abspenstig zu machen, ist jedenfalls hoch und ungleich verteilt. Lässt es sich im globalen Zukunftswettstreit nicht auch als Klassenzweiter angenehm leben?

Für die eine Diskussion der abgeänderten Übersetzungen des Artikels von Friedman in chinesischen Medien siehe CDT.

Der neu gewählte Präsident kann an eine weitgehend erfolgreiche Chinapolitik seines Vorgängers anknüpfen, der trotz anfänglichen Säbelrasselns äußerst stabile und vertrauensvolle Beziehungen zwischen Peking und Washington zurück lässt. Nichtsdestotrotz ist eine Generalüberholung der amerikanischen China-Strategie von Nöten, die den veränderten umweltpolitischen, geoökonomischen, geopolitischen und diplomatischen Dynamiken in Ostasien und darüber hinaus Rechnung trägt. Die grundsätzliche Herausforderung für Washington besteht darin, die politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des chinesischen Bedeutungszuwachses in Asien zu akzeptieren und davon zu profitieren.

Der "Aufstieg" Chinas, der laut Pekings Terminologie "friedlich" verlaufen soll, geht - zumindest aus realistischer Perspektive - auf Kosten der Vereinigten Staaten. Zwar zeigt die Atomkrise auf der koreanischen Halbinsel, wie effektiv die USA und China zusammenarbeiten können und die Spannungen zwischen Taipeh und Peking haben sich seit der Präsidentenwahl in Taiwan deutlich verringert, doch ist es keineswegs auszuschließen, dass es zu ernsthaften Konflikten kommen kann und sei es nur aufgrund der verbreiteten Perzeptionen feindlicher Absichten zwischen beiden Seiten. Zugleich steht die Handelsnation China im Begriff, unwiderruflich die Vereinigten Staaten als ökonomisches Gravitationszentrum Asiens abzulösen.

Anstatt sich an Amerikas militärischen und sicherheitspolitischen Partnerschaften zu klammern, sollten die US-Eliten die Chance nutzen, sich zu Chinas verlässlichsten Partner in der Region zu machen. Hierzu muss keineswegs das Waffenembargo des Congresses aufgehoben werden, die Kritik an den chinesischen Menschenrechtsverletzungen verstummen oder etwa Taiwan bedingungslos seinem Schicksal überlassen werden. Im Gegenteil, dank Chinas zurückhaltender Aufrüstung, die seine Möglichkeiten zur globalen Machtprojektion minimiert, kann der status quo der Sicherheitsarchitektur (zumindest in der Taiwan Straße) gewahrt bleiben.

Die Aussagen der beiden Kandidaten
(Zusammenfassung von CFR) verweisen neben Übereinstimmungen auch auf deutliche Unterschiede. In vorab veröffentlichten Artikeln äußerten sich gestern John McCain und Barack Obama ausführlich zu ihrer Chinapolitik, die in beiden Fällen eine engere Kooperation zum Ziel hat. So möchte die mögliche Obama-Regierung "a long-term positive and constructive relationship with an emerging China" etablieren, während McCain eine "strong" und "durable" partnership" mit China anstrebt. Während beide Kandidaten übereinstimmend die Wirtschaftsbeziehungen, Menschenrechtsfragen sowie den Klimawandel als wichtigen Gegenstand der bilateralen Beziehungen sehen, erwähnt nur McCain die Modernisierung der chinesischen Militärs als Grund zur Besorgnis. Er deutet außerdem indirekt die Furcht Amerikas an, kein zentraler Bestandteil der neuen internationalen Ordnung Asiens zu sein.

Dringend ersetzt werden durch eine umfassende wirtschaftliche, technologische und diplomatische Zusammenarbeit mit China muss aus meiner Sicht vor allem die hedge-Strategie des Weißen Hauses. Obamas Aussagen lassen sich durchaus in dieser Richtung verstehen (siehe auch Senator Bidens langjährige Chinaerfahrung), wohingegen McCains Äußerungen darauf schließen lassen, dass er die Politik Präsident Bushs im wesentlichen fortsetzen möchte. Dies gilt insbesondere auch für die Postion, gemäß der sich die USA nur dann an einem globalen Klimaabkommen beteiligen, wenn China und Indien dies in gleicher Weise tun.

Stattdessen steht der amerikanischen Führung ein weitaus mächtigerer Anreiz zu Verfügung. Sie sollte die weitreichenden Komplementaritäten ausnutzen, die zwischen US-Kapazitäten und vorrangigen Prioritäten chinesischer Politiker bestehen. Zuvorderst geht es hierbei um einen massiven und bedingungslosen Technologie- und Wissenstransfer im Bereich von Effizienz, Umwelt und Energie, den amerikanische Unternehmen und Universitäten leisten können. Auf diese Weise würden die USA zum lebenswichtigen Partner und Helfer für Chinas wirtschaftliche Entwicklung werden, und würden so für die kommunistische Partei auch jenseits von strategischen Erwägungen wichtig. Noch wichtiger: eine "Klimaallianz" beider Länder, wie sie von Obama angedeutet wird, dürfte nicht nur die Voraussetzung für den Erfolg jedes post-Kyoto Abkommens sein, sondern auch dafür, in China eine post-fossile Wirtschaft aufzubauen. Es lohnt sich daher die aktuellen Fünfjahresrichtlinien mit ihrer Nachhaltigkeitszielen nicht nur als Papiertiger der chinesischen Bürokratie zu begreifen, sondern ihn als Orientierungspunkt für einen grundlegenden außenpolitischen Wandel zu betrachten.

Wenn sich die Schwaden der olympischen Festtage verzogen haben, wird nicht länger Chinas internationales Renommee im politischen Vordergrund stehen. Was ist nach Olympia, nach dem Abzug Tausender angereister Journalisten zu erwarten?

Die Führung der kommunistischen Partei plant offensichtlich eine Militäraktion in den Unruhegebieten des Landes. Gerade in den westlichen Regionen, vor allem Tibet und Xinjiang, aus denen seit dem Aufstand in Tibet so gut wie keine unabhängigen Informationen nach außen gedrungen sind, sind weiter destabilisiert. Die Show während der Spiele kann nicht darüber hinweg täuschen, dass das Ziel, eine "harmonische Gesellschaft" zu schaffen, keineswegs in greifbare Nähe gerückt ist. Ohnehin ist der Stolz über die Ausrichtung der Olympischen Spiele nur auf die städtische Bevölkerung begrenzt. Zudem hat sich die hauptsächlich durch steigende Lebensmittel- und Energiepreise bedingte Inflation (aktuell ca. 6%) nicht wie erwünscht reduzieren lassen. In Kombination mit einer heraufziehenden weltweiten Rezession gefährdet dies die chinesischen Konjunktur.

Obwohl sich die Beziehungen zu Taiwan seit dem Regierungswechsel dort grundlegend verbessert haben und es deutliche Fortschritte in der Nuklearkrise auf der koreanischen Halbinsel gibt, steht auch außenpolitisch eine dynamische Periode bevor. Der eskalierenden Konflikt in Georgien sowie die unsichere Situation im präsidentenlosen Pakistan dürfte sich auch auf China auswirken. Die Abkühlung des russisch-amerikanischen Verhältnisses ist mit Sicherheit ein strategischer Vorteil für Peking, zwingt das Land aber auch seine Partnerschaft mit Moskau neu zu überdenken, das sich inzwischen offen für eine interventionistische Militärpolitik entschieden hat.